Grenzen (Buch)

Ist der Westen wehrlos? Ist es der westliche Rechtsstaat?

Terroranschläge, No-go-Areas, explodierende Gewaltkriminalität – all dies lässt die Menschen zweifeln, ob ihr Staat sie noch schützen, ob ihr Staat sich überhaupt noch wehren kann.

Und diese Fragen bestimmen zusehends die öffentliche Debatte. Dabei geht es zumeist um Themen wie mehr Polizei, konsequentere Abschiebungen und Überwachung von Gefährdern.

Alle diese Themen sind auch wichtig. Doch es gibt sehr viel tiefer liegende und größere Gefahren für Rechtsstaat und Freiheit.

Von ihnen handelt das Buch.

Die Herrschaft des Rechts gibt es nämlich nicht einfach so. Sie braucht unabhängige, nur an Recht und Gesetz orientierte Behörden. Und sie braucht Bürger, die Regeln und Verfahren auch dann akzeptieren, wenn sie mit ihnen im konkreten Fall unterliegen.

Beides haben nur die westlichen Völker hervorgebracht – ebenso wie den Rechtsstaat selbst. Und dies geschah nicht im luftleeren Raum. Es geschah innerhalb des Nationalstaats. Es geschah als Nation.

Der Rechtsstaat braucht also Grenzen: äußere ebenso wie innere; Staatsgrenzen ebenso wie das Ethos der Normbefolgung aus Überzeugung.

Doch diese Grenzen sind bedroht: durch Extremisten, durch Kriminelle, durch Parallelgesellschaften, durch neurechten Antiliberalismus – und durch die westlichen Eliten. Denn diese huldigen – gestützt auf fragwürdige Wissenschaft – der Ideologie der Grenzenlosigkeit. Die äußeren Grenzen sind „Festungen“, die inneren bloße „Sekundärtugenden“. Und beide sollen weg. Die Folge: ein Staat, der nach außen schutzlos ist und im Inneren langsam, aber sicher zerfällt. Und eine Gesellschaft, die sich immer mehr radikalisiert und links wie rechts wieder hochspült, was längst überwunden schien.

Dem ist der Liberalismus entgegenzuhalten, und zwar so, wie er in Wahrheit gemeint ist: wohlgeordnete Freiheit, gestützt auf richtig gesetzte Regeln und historisch gewachsene Strukturen, namentlich Familie und Nation.

Denn eine Gesellschaft, die keine Grenzen kennt, wird dies niemals sein: rechtsstaatlich und frei. 

LIT-Verlag, 184 Seiten, Preis: 29,90 Euro (E-Book: 24,90 Euro)

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© Bijan Nowrousian